Der Politikthread

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Cthulhu

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Greetings earthlings!
Kann mich erinnern, dass ich irgendwann ein Schreiben bekommen habe, in dem explizit stand, dass ich kein Reservist mehr bin. Aber wie das im Verteidigungsfall aussieht, weiß ich dann wiederum auch nicht.
 
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Cycrow

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Cyt für Kantholz
Auch wirklich erfreulich, dass sich zumindest die Parteispitze der DIE LINKE - spätestens seit dem Kriegsbeginn - endlich geschlossen weit von ihrer fast schon romantischen Haltung zu Russland/Putin verabschiedet hat. Hoffe das ist ein Wendepunkt und bleibt dann auch zukünftig so. Als bekennender Wähler der Linken war mir diese Both-Sides bzw. die bis hin zur prorussischen-Haltung immer ein Dorn im Auge. Daher bisher auf Bundesebene auch immer nur mit der Zweitstimme (den Wahlkreis Treptow-Köpenick) unterstützt/verteidigt.<

Edit: Jetzt müsste man nur noch die Haltung zur NATO anpassen.
Nein zu Kriegen, schon klar. Aber ich bin ehrlich gesagt - mit aktuellem Blick auf die Ukraine, Finnland und Schweden - schon froh in einem NATO-Mitgliedstaat zu leben.
 
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BitByter

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#Pointenerklärer
auch wenn ich das ebenfalls begrüße: für mich ist die linke genauso unwählbar wie vorher. in meiner welt ist die ablehnung der nato und diese idealvorstellung von gewaltlosigkeit inkl einer schwachen bis nicht-existenten armee viel zu naiv. spätestens jetzt muss man einsehen, dass es leute gibt die einen scheiß darauf geben, ob man versucht nett und freundlich zu sein. gegen typen wie putin kann man sich nur mit einer starken armee wirklich wehren, sonst überrollt er einen.

es ist schade, aber so ist die welt nunmal. wir hatten 20-30 schöne jahre in denen wir uns dem traum hingeben konnten, die welt sei friedlicher geworden (zumindest in europa) und wir würden kein starkes militär mehr brauchen.
 
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DoK

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Haben wir uns dem Traum denn wirklich hingegeben? Wenn man nicht ganz blind durchs Leben läuft und auch mal einen Blick ins Ausland riskiert hat, kann man imo nur schwer an Frieden glauben, das war auch in den letzten Jahrzehnten nicht anders.

Wir in Deutschland sind da leider sehr naiv, weil sehr verwöhnt mit unseren Luxusproblemen…
 
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Mingo

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Ok, das ist wild. Hab gerade einen Thread darüber gelesen, was passieren müsste damit Putin für Kriegsverbrechen in Den Haag angeklagt werden kann.
Und in dem Zusammenhang dann herausgefunden, dass die USA unter Bush Jr. ein Gesetz verabschiedet haben, das landläufig als "The Hague Invasion Act" bezeichnet wird, weil basicly das die letzte Konsquenz wäre wenn der Internationale Strafgerichtshof es wagen würde US-Bürger*innen anzuklagen. Macht natürlich Sinn bei dem Kerbholz, das die USA haben, aber holy fuck :sweat:

American Service-Members’ Protection Act
 
scuzzle

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Warum mussten wohl Leute wie bin laden, hussein oder Gaddafi direkt sterben? Die hätten in Den Haag vermutlich so einiges zu erzählen gehabt.
 
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Cycrow

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Cyt für Kantholz
Auch ein sehr wichtiges Thema in Zukunft. Die bekämpfung der europäisch inländischen Destabilisatoren und Handlanger Putins.
Von der Propaganda Maschinerie wie RT DE, Sputnik und Redfish Media, oder Parteien und Organisationen.


(Twitter Thread)

Erste Bemühungen in dieser Richtung:

+++ 15:33 Pistorius: Deutscher Verfassungsschutz nimmt Putin-Freunde ins Visier +++
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius kündigt an, dass der Verfassungsschutz angesichts des Kriegs in der Ukraine verstärkt Putin-freundliche Parteien und Organisationen beobachten werde. "Es ist jedenfalls klar, dass der Verfassungsschutz sein Augenmerk derzeit besonders auf diejenigen Organisationen und Parteien im Land richtet, die womöglich eine besondere Nähe zu Putin auszeichnet", sagt der Sozialdemokrat. Das betreffe Teile der AfD sowie "Teile der Bewegung, die sich gegen die Corona-Maßnahmen wendet, denn hier es gibt es eine Schnittmenge".

https://www.n-tv.de/politik/16-01-K...sich-fuer-Fremdenlegion--article23143824.html



Edit: Das wird ein kalter Krieg an allen Fronten. Ich will diesen Schmutz (diese offensichtlich rein für die destabilisation gedachten Fake News Schleudern wie RT Deutsch und Co. und Parteien wie die AFD sowie AFD Nahe Organisationen) auch nicht mehr in diesem Land haben. Aber es wird interessant wie wir im Westen mit dieser "Meinungseinschänkung" bzw. der auf uns zukommenden Bekämpfung gewisser Meinungen und Positionen (wegen ihrer Kremlnähe) umgehen werden. Jedenfalls gehe ich davon aus, dass die Zeiten in derer wir Demokratie Destabilisierende/Gefährdende Faktoren, für den erhalt der allgemeinen Meinungsfreiheit, dulden werden vorüber sein werden. Das wird entweder in eine - auch staatlich durchgesetzte - wehrhafte Demokratie münden, oder uns in kleinen Schritten zu einer Annäherung des Chinesischen Models führen. Bin gespannt wie uns dieser Spagat gelingt.
 
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Cycrow

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Cyt für Kantholz
Sehr interessantes Interview der Politico mit Fiona Hill. Die ehemalige US-amerikanische Sicherheitsexpertin - deren Spezialgebiet die ehemalige Sowjetunion, sowie russische und europäische (eurasische) Beziehungen sind - diente unteranderem als National Intelligence Officer unter den Präsidenten George W. Bush und Barack Obama und später auch unter Donald Trump. Dem gegenüber sie aber später, im ersten Amtenthebungsverfahren gegen Trump (wegen der Ukraine-Affäre), schwere Vorwürfe erhob (Verschwörungstheorien zu verbreiten, die nur der russischen Regierung in die Hände spielten).


Putin is trying to take down the entire world order - Politico

...


Reynolds: The more we talk, the more we’re using World War II analogies. There are people who are saying we’re on the brink of a World War III.

Hill: We’re already in it. We have been for some time. We keep thinking of World War I, World War II as these huge great big set pieces, but World War II was a consequence of World War I. And we had an interwar period between them. And in a way, we had that again after the Cold War. Many of the things that we’re talking about here have their roots in the carving up of the Austro-Hungarian Empire and the Russian Empire at the end of World War I. At the end of World War II, we had another reconfiguration and some of the issues that we have been dealing with recently go back to that immediate post-war period. We’ve had war in Syria, which is in part the consequence of the collapse of the Ottoman Empire, same with Iraq and Kuwait.

All of the conflicts that we’re seeing have roots in those earlier conflicts. We are already in a hot war over Ukraine, which started in 2014. People shouldn’t delude themselves into thinking that we’re just on the brink of something. We’ve been well and truly in it for quite a long period of time.

But this is also a full-spectrum information war, and what happens in a Russian “all-of-society” war, you soften up the enemy. You get the Tucker Carlsons and Donald Trumps doing your job for you. The fact that Putin managed to persuade Trump that Ukraine belongs to Russia, and that Trump would be willing to give up Ukraine without any kind of fight, that’s a major success for Putin’s information war. I mean he has got swathes of the Republican Party — and not just them, some on the left, as well as on the right — masses of the U.S. public saying, “Good on you, Vladimir Putin,” or blaming NATO, or blaming the U.S. for this outcome. This is exactly what a Russian information war and psychological operation is geared towards. He’s been carefully seeding this terrain as well. We’ve been at war, for a very long time. I’ve been saying this for years.



Reynolds: So just as the world didn’t see Hitler coming, we failed to see Putin coming?

Hill: We shouldn’t have. He’s been around for 22 years now, and he has been coming to this point since 2008. I don’t think that he initially set off to do all of this, by the way, but the attitudes towards Ukraine and the feelings that all Ukraine belongs to Russia, the feelings of loss, they’ve all been there and building up.

What Russia is doing is asserting that “might makes right.” Of course, yes, we’ve also made terrible mistakes. But no one ever has the right to completely destroy another country — Putin’s opened up a door in Europe that we thought we’d closed after World War II.
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Zimtzicke

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Lauterbach hält von den Lockerungen doch nichts. Man sieht doch, dass er gegen die Länder machtlos ist.

Das Virus wird jetzt ungehemmt durchgehen, etwas, was ich schon vor ein paar Wochen gesagt habe. Und da hatte ich schon "Absicht" unterstellt, und so ist es jetzt auch.

Ich hab den "milden" Verlauf ja jetzt hinter mir, meine Familie auch. Mich hat es am wenigsten getroffen, aber 5 Leute haben komplett flach gelegen.

Wenn man von meinen jetzt noch vorhandenen Symptomen absieht, werden das Millionen und Milliarden Stunden von Arbeitnehmern sein, die nicht geleistet werden. Mal gucken, wie lustig die Wirtschaft das noch finden wird.

Und... schon mehrere aus dem Bekanntenkreis haben sich jetzt bereits mehrfach infiziert. Scheint auch keine wirkliche Seltenheit zu sein.
 
BitByter

BitByter

#Pointenerklärer
nur kann lauterbach in unserem föderalen system nicht machen, was er will. weder in die eine noch in die andere richtung. jetzt so zu tun, als wäre er alleinig daran schuld ist imo weit am ziel vorbei.
 
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Cycrow

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[heute erst gelernt] Die Vorgeschichte des Begriffs "America First"

Wikipedia unter dem Eintrag zum Faschismus:
America First
America First war zwischen 1915 und 1941 ursprünglich der Slogan von amerikanischen fremdenfeindlichen, nativistischen Bewegungen und Politikern. Huey Long, 1928–1933 Gouverneur von Louisiana, war der amerikanische Spitzenpolitiker, dem man am häufigsten faschistische Tendenzen vorwarf. Er verhängte das Kriegsrecht, zensierte die Zeitungen, verbot öffentliche Versammlungen und besetzte Gerichte und Parlamente mit seinen Kumpanen. Er plante 1936 für das Präsidentenamt zu kandidieren, fiel aber 1935 einem Attentat zum Opfer. Das isolationistische America First Committee 1940/1941 mit Charles Lindbergh war bestrebt, die USA aus dem Zweiten Weltkrieg herauszuhalten. Longs früherer Stellvertreter Reverend Gerald L.K. Smith, der 1944 mit dem Versprechen das „jüdische Problem“ zu beheben als Präsident kandidierte, nannte seine Partei „America First“.

Den Slogan nutzte Donald Trump später für seinen Präsidentschaftswahlkampf. Wie Paxton schrieb, werde der Faschismus durch seine „mobilisierenden Leidenschaften“ beschleunigt, mehr von Gefühlen als von Gedanken angetrieben und seine „unklaren und synthetischen Doktrinen“ in Verbindung mit seinem Ultra-Nationalismus und Anti-Intellektualismus bedeuteten, dass er nie über einen kohärenten Satz ideologischer Doktrinen verfügt. Deshalb findet Churchwell: „Ein nativistischer reaktionärer Populismus ist in Amerika nichts Neues – er hatte es bisher nur noch nie ins Weiße Haus geschafft. Letztlich zählt es wenig, ob Trump im Herzen ein Faschist ist, solange er faschistisch handelt.“ Die ihn unterstützenden heutigen faschistischen Kräfte in den USA würden sich zwar vom europäischen Faschismus der 1930er Jahre unterscheiden, doch hegten sie ebenfalls klassisch faschistische Vorstellungen von nostalgischer Erneuerung und Phantasien rassischer Reinheit. Sie würden das angeblich authentische Volk feiern und wollten andere nichtig machen. Zudem würden sie Sündenböcke für wirtschaftliche Instabilität benennen, die Legitimität politischer Gegner ablehnen und betrieben die Dämonisierung von Kritikern sowie Angriffe auf die freie Presse und behaupteten, der Volkswille rechtfertige das gewaltsame Aufzwingen militärischer Macht.[41]
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Wikipedia unter dem Eintrag zum America First:
Laut Eric Rauchway[3] war „America First“ in den 1930er-Jahren ein Motto von US-amerikanischen Sympathisanten des Nationalsozialismus: Zu Beginn der 1930er-Jahre, als die Nationalsozialisten ihre Herrschaft über Deutschland festigten, begann der US-Medienbaron William Randolph Hearst mit dem Slogan gegen den damaligen amerikanischen Präsidenten Franklin Roosevelt zu agitieren. Hearst betrachtete ihn als Gefahr dafür, „den internationalen Bankiers und den anderen großen Einflüssen, die mit Deinem Wohlstand gespielt haben, zu erlauben, mit Deiner Politik zu spielen“. Hearst beurteilte Roosevelts grundlegende Wirtschafts- und Sozialreformen gegen die Weltwirtschaftskrise Ende der 1920er und im Verlauf der 1930er Jahre („New Deal“) als „im Mark unamerikanisch“ und „kommunistischer als die Kommunisten“ – im Gegensatz zum Nationalsozialismus, von dem er glaubte, er habe für „freiheitsliebende Menschen“ überall auf der Welt einen großen Sieg in der Abwehr des Kommunismus gewonnen. Mit Beginn des Zweiten Weltkriegs in Europa und der rasanten Eroberung dieses Kontinents durch Hitler-Deutschland begann Roosevelt, seine Verwaltung stärker auf Hilfe für diejenigen auszurichten, die gegen Nationalsozialisten kämpften. Damit zog er den Zorn verschiedener anti-interventionistischer Gruppen auf sich, angefangen von engagierten religiösen oder prinzipiellen Pazifisten bis hin zu amerikanischen Kommunisten, welche den Hitler-Stalin-Pakt unterstützten und damit die Vorstellung, dass die Vereinigten Staaten sich aus dem europäischen Krieg heraushalten sollten.[3]

Das „America First Committee“ (AFC) war bis zum Dezember 1941 die größte Organisation der Isolationisten in den Vereinigten Staaten, sein Sprecher war bald nach der Gründung 1940 der bekannte Flieger und laut Rauchway enthusiastische Faschist Charles Lindbergh.

Nach Rauchway goutierte auch der Autobauer und prominente Antisemit Henry Ford das Motto „America First“: „Mit vielen anderen kämpften sie gegen Gruppierungen, welche laut Lindbergh die USA in den Krieg trieben: die Engländer, die Juden und die Roosevelt-Regierung.“[3]
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War mir ja schon klar, dass das ein nationalstischer Slogen ist, aber den (so eindeutigen) Historischen Kontext kannte ich noch nicht
 
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Beardsome

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Gaymer (He/Him)
Ziemlich krasse Zustände in Russland. Das ist einfach Surreal und unvorstellbar. Aber leider Realität, Putin ist echt wahnsinnig.

 
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